Mittwoch 18. Oktober 2017

Das föderale Europa

Europäische Union

Der Europäische Gipfel vom 9. Dezember hat zwei Abschlussdokumente hervorgebracht. Den ersten, eher statischen Beschluss haben alle 27 unterzeichnet, den zweiten, der der Zukunft Europas neuen Schwung verleiht, nur 26.

G20 nimmt Kampf gegen die Finanzkrise auf

Frank Turner SJ

Die französische Stadt Cannes, eher bekannt für ihren Luxus als für ihre geopolitische Bedeutung, war symbolisch gesehen sicherlich eine merkwürdige Wahl als Ausrichtungsort eines der wichtigsten G20-Treffen der jüngsten Vergangenheit.

Finanztransaktionssteuer auf dem langen Marsch

Europäische Kommission

Die europäische Kommission hat in einer Mitteilung vom 28. September die Einführung einer Finanztransaktionssteuer vorgeschlagen.

Eine langfristig orientierte Europäische politische Vision zur Überwindung der Krise

COMECE

Dies ist die Botschaft der Herbstvollversammlung der COMECE, die vom 26. bis zum 28. Oktober 2011 in Brüssel stattfand.

Bundesverfassungsrecht stärkt abermals die Rechte des Parlaments

Bundesverfassungsgericht

Wie ein roter Faden zieht sich die starke Betonung der Stellung des Parlaments im Kontext der europäischen Integration durch die Rechtsprechung des höchsten deutschen Gerichts. Dem Deutschen Bundestag kommt in Bezug auf haushaltswirksame Maßnahmen ein vergleichbares Gewicht zu.

Der mehrjährige Finanzrahmen 2014-2020: was hinter dem Vorschlag der Kommission steckt

Europäische Union

Der vorliegende Artikel gibt einen Überblick über die wichtigsten Fragen, die sich im Zusammenhang mit dem nächsten mehrjährigen Finanzrahmen stellen. Darunter: ein stärker politisch orientierter EU-Haushalt und das umstrittene Thema der „Eigenmittel“.

Bilanz eines Gipfels

Europäischer Rat

Auch der Europäische Rat scheint nicht vollkommen souverän in seinen Entscheidungen. Zu diesem Urteil verleitet die Lektüre der Schlussfolgerungen des Gipfels vom 23./ 24. Juni.

Die Griechenland-Krise

Europäische Union

In der Griechenland-Krise fehlt es in erster Linie an Transparenz. Nach den schwierigen Verhandlungen der vergangenen Monate ist aber nicht davon auszugehen, dass Europa Athen fallen lassen wird.

Die Soziale Marktwirtschaft – ein Kompass für Europa

COMECE

« Sozialen Marktwirtschaft in der Europäischen Union » - so lautete das Thema einer Tagung, die das Sekretariat der COMECE und die der deutschen Bischofskonferenz angegliederten Katholischen Sozialwissenschaftlichen Zentralstelle am 27. und 28. Mai durchführte.

Es genügt nicht, auf unsere Werte zu verweisen

COMECE

Philippe Herzog ist der Direktor des Think Tanks „Confrontations Europe“ und Sonderberater von EU-Kommissar Michel Barnier. Im Anschluss an eine Reflexion über die Formen der Solidarität auf nationaler und auf EU-Ebene, schloss er seinen Vortrag bei der Tagung in Mönchengladbach mit einem Verweis auf die Gefahren für die Eurozone und die Notwendigkeit von Fortschritten bei der wirtschaftlichen Integration.

Streit um den Kurs bei der wirtschaftspolitischen Steuerung

Europäische Union

Die Krise der öffentlichen Haushalte einiger EU-Staaten, die über ihre Verhältnisse gelebt haben oder - wie im Falle Irlands – zur Rettung des nationalen Bankenwesen hohe Schulden aufnehmen mussten, ist zu einer Krise der gemeinsamen Währung geworden.

europeinfos

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Herausgeber: Fr Olivier Poquillon OP
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