Montag 18. Dezember 2017

Gemeinsames Europäisches Asylsystem

Europäische Union

Ungeachtet intensiver Verhandlungen ist es noch nicht gelungen, das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) abschließend auszugestalten. Die Leidtragenden sind die Asylsuchenden.

“Die Versöhnung ist kein leeres Wort, sondern der Weg”

Kirche in Europa

Mit diesen Worten würdigten die deutschen und französischen Bischofskonferenzen den 50. Jahrestag der deutsch-französische Versöhnung, in einer gemeinsamen Erklärung, die am 18. Januar veröffentlicht wurde.

Westliche Balkanstaaten: Ist die EU-Regelung für visumfreies Reisen bedroht?

Europäischer Rat

Armut und Fehlinformation sind die Hauptursachen für den Missbrauch des europäischen Asylsystems durch die Bürger einiger westlicher Balkanstaaten.

Die Krise als Chance zu einer notwendigen Vertiefung Europas

Michael Kuhn

Angst macht zwar empfänglich für die Sirenengesänge der Populisten, aber blind für die möglichen Folgen von Populismus und Nationalismus, dessen Lösungen für die Krise eher im Gegeneinander als im Miteinander zu liegen scheinen.

Menschenhandel in der EU

Europäische Union

Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben zwar neue Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels verabschiedet, der Schlüssel zum Erfolg liegt aber in deren besserer Umsetzung und Koordinierung.

Umgang mit grenzüberschreitenden Erbfällen in Europa

Europäische Union

Vor dem Hintergrund der wachsenden Mobilität der EU-Bürger und ihrer Familienangehörigen werden Erbsachen und die damit einhergehenden rechtlichen Fragen im Todesfalle zu einem immer größeren Problem.

Förderung von Religionsfreiheit durch Asyl

Europäischer Gerichtshof

Religionsfreiheit lässt sich nicht auf ihre private Dimension reduzieren, zu berücksichtigen ist auch das religiöse Bekenntnis im öffentlichen Raum.

Geburtenregistrierung – Grundlage für die Verwirklichung von Kinderrechten

EU Kommission

51 Mio. der im Jahr 2007 weltweit geborenen Kinder wurden nicht registriert. Was wie eine bloße Formalie aussieht, bildet jedoch die Grundlage für die Verwirklichung ihrer Rechte.

Freizügigkeit in einem geteilten Zypern

EU Kommission

Achtung des Völkerrechts und der Menschenrechte: Das sollte das vorrangige Ziel der Zypern-Politik der EU sein.

Religiöse Verfolgung: ein ernstzunehmender Grund um Asyl zu gewähren

Europäischer Gerichtshof

Wenn die öffentliche Ausübung von Religion zur ernsthaften Bedrohung für das Leben, die Unversehrtheit oder die Freiheit eines Menschen wird, hat das Opfer Anrecht auf Asyl innerhalb der EU, so der Vorschlag des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs.

Eine viel versprechende europäische Bürgerinitiative für den Schutz des menschlichen Lebens

Europäische Kommission

Die Registrierung der Bürgerinitiative lässt darauf hoffen, dass die Kommission in diesem Bereich konkrete Gesetzesvorschläge machen wird.

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