Freitag 26. Mai 2017

Menschenhandel in der EU

Europäische Union

Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben zwar neue Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels verabschiedet, der Schlüssel zum Erfolg liegt aber in deren besserer Umsetzung und Koordinierung.

Umgang mit grenzüberschreitenden Erbfällen in Europa

Europäische Union

Vor dem Hintergrund der wachsenden Mobilität der EU-Bürger und ihrer Familienangehörigen werden Erbsachen und die damit einhergehenden rechtlichen Fragen im Todesfalle zu einem immer größeren Problem.

Förderung von Religionsfreiheit durch Asyl

Europäischer Gerichtshof

Religionsfreiheit lässt sich nicht auf ihre private Dimension reduzieren, zu berücksichtigen ist auch das religiöse Bekenntnis im öffentlichen Raum.

Geburtenregistrierung – Grundlage für die Verwirklichung von Kinderrechten

EU Kommission

51 Mio. der im Jahr 2007 weltweit geborenen Kinder wurden nicht registriert. Was wie eine bloße Formalie aussieht, bildet jedoch die Grundlage für die Verwirklichung ihrer Rechte.

Freizügigkeit in einem geteilten Zypern

EU Kommission

Achtung des Völkerrechts und der Menschenrechte: Das sollte das vorrangige Ziel der Zypern-Politik der EU sein.

Religiöse Verfolgung: ein ernstzunehmender Grund um Asyl zu gewähren

Europäischer Gerichtshof

Wenn die öffentliche Ausübung von Religion zur ernsthaften Bedrohung für das Leben, die Unversehrtheit oder die Freiheit eines Menschen wird, hat das Opfer Anrecht auf Asyl innerhalb der EU, so der Vorschlag des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs.

Eine viel versprechende europäische Bürgerinitiative für den Schutz des menschlichen Lebens

Europäische Kommission

Die Registrierung der Bürgerinitiative lässt darauf hoffen, dass die Kommission in diesem Bereich konkrete Gesetzesvorschläge machen wird.

Reform des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Europäischer Gerichtshofs für Menschenrechte

Rund 150.000 Verfahren sind beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) anhängig.

Schutz der Menschenrechte im Rahmen der Terrorismusbekämpfung

Europäisches Parlament

Das Europäische Parlament diskutiert über Menschenrechte vor einem Hintergrund, den andere Regierungen zu ignorieren versuchen – dem der Terrorismusbekämpfung.

Richtlinie zum Recht auf Familienzusammenführung: ein Anliegen aller Christen

Europäische Kommission

Im Februar 2012 haben die COMECE und andere christliche Organisationen ihre Stellungnahme zum Grünbuch der Europäischen Kommission zum Recht auf Familienzusammenführung von in der Union lebenden Drittstaatsangehörigen veröffentlicht.

Europäische Bürgerinitiative: Der Countdown läuft!

Europäische Kommission

Am 1. April ist es endlich soweit! Dann tritt die Verordnung über die Europäische Bürgerinitiative in Kraft. Aus diesem Grund hatte die EU-Kommission Ende Januar zu einer großen Konferenz nach Brüssel geladen, um das Verfahren und den Umsetzungsstand in den Mitgliedstaaten zu erläutern sowie die neue Website zu präsentieren.

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