Dienstag 16. Oktober 2018
#165 - November

 

Energiearmut und die EU

 

Tun politische Entscheidungsträger genug, um das Problem der Energiearmut in den Griff zu bekommen?


In ihrer Studie „Housing, Energy and Thermal Comfort” („Wohnen, Energie und thermischer Komfort”) forderte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) 2007 eine Mindesttemperatur von 21° C im Hauptwohnraum und von 18° C in den übrigen Räumen als einen Mindeststandard des thermischen Komforts zum Schutz der menschlichen Gesundheit. Man spricht vielfach von Energiearmut, wenn ein Haushalt mehr als 10 % seines Einkommens für die notwendigen Energiekosten aufwenden muss, um den Wärmestandard der WHO zu erreichen.

 

Obgleich Energiearmut zu einem geläufigen Schlagwort in politischen Debatten geworden ist, gibt es bislang noch keine eindeutige und allgemein gültige Definition dieses Begriffs. Gleichzeitig existieren neben Energiearmut (im Engl. fuel poverty oder energy poverty) weitere mehr oder weniger bedeutungsgleiche Bezeichnungen. So wird in den 34 OECD-Mitgliedstaaten oft von einem „Mangel an bezahlbarer Wärme“ (lacking affordable warmth) gesprochen, während in den USA der Begriff „Energieunsicherheit“ (energy insecurity) verwendet wird. 2011 gab das Ministerium für Energie und Klimawandel (Department for Energy & Climate Change) der britischen Regierung eine unabhängige Studie zur Definition von Energiearmut in Auftrag.

 

Der im Folgejahr von John Hills veröffentlichte Abschlussbericht der Untersuchung („Hills review“) schlägt eine neue Definition von Energiearmut vor. Hills bewertet den gegenwärtigen Prozentsatz von 10 % als Indikator zur Messung von Energiearmut als ungeeignet, da dieser zu sensibel auf Schwankungen beim Energiepreis reagiere – so würde bei gesunkenen Energiepreisen das Problem unterschätzt und bei gestiegenen Preisen überbewertet. Auch im Hinblick auf technische Aspekte wie präzise Temperaturstandards und die Genauigkeit der Erfassung von Haushaltseinkommen eigne sich der „10 %-Ansatz“ nicht. Darüber hinaus merkt Hills kritisch an, dass unter die alte Definition eindeutig auch Haushalte fielen, die alleine nach der Einkommenssituation nicht als arm gelten würden, z. B. einkommensstarke Haushalte mit energieineffizienten Häusern. Als Ergebnis der Studie empfiehlt er die Entwicklung eines überarbeiteten Modells zur Definition von Energiearmut. Bei diesem neuen Ansatz definiert Hills Energiearmut mit Hilfe zweier gekoppelter Indikatoren: des Indikators „Geringes Einkommen, hohe Kosten“ (Low Income High Costs, LIHC) zur Erfassung des Umfangs von Energiearmut sowie des Indikators „Energiearmutslücke“ (fuel poverty gap) zur Bestimmung der Stärke der Belastung durch Energiearmut. (Der Begriff „fuel poverty gap“ bezeichnet jenen Geldbetrag, um den die errechneten Energiekosten eines energiearmen Haushalts die Höhe der üblichen Energiekosten überschreiten.) Hills’ Definition von Energiearmut wurde vom Vereinigten Königreich übernommen. Eine Beleuchtung der Stärken und Schwächen dieses Ansatzes wäre sicherlich von Interesse, würde aber den Rahmen dieses Artikels sprengen.

 

Unabhängig davon, ob man die zuvor erwähnte „10 %-Definition“ von Energiearmut oder Hills’ Ansatz zu Grunde legt, gibt es – grob gesagt – immer drei Faktoren, die Energiearmut bestimmen: 1. das Einkommen, 2. die Energiepreise und 3. den Energieverbrauch. Alle drei Faktoren können das Ziel politischer Maßnahmen und gesetzlicher Regelungen zur Eindämmung von Energiearmut sein. Gleichzeitig ist unbestritten, dass die Verbesserung der thermischen Effizienz von Wohnräumen – besonders bei Haushalten mit geringem Einkommen und energieineffizienten Wohnungen – der effektivste Weg ist, um durch eine Senkung des Energieverbrauchs Energiearmut zu bekämpfen.

 

Politische Entscheidungsträger widmen sich vermehrt Fragen der Wohngesundheit, d. h. der Beziehung zwischen der menschlichen Gesundheit und der Schwierigkeit oder Unmöglichkeit, die eigene Wohnstätte angemessen warm zu halten. Die soziale Dimension von Energiearmut tritt immer stärker in den Vordergrund. Berichte über kältebedingte Exzessmortalität führen politischen Entscheidungsträgern immer wieder vor Augen, wie wichtig es ist, das Problem in Angriff zu nehmen. (Man schätzt, dass es 2011/12 etwa 24.000 zusätzliche Wintertodesfälle in England und Wales gab, allerdings kann das britische Ministerium für Energie und Klimawandel nicht genau beziffern, wie viele von ihnen unmittelbar auf Energiearmut zurückzuführen sind.)

 

Wie bereits erwähnt, gibt es weltweit keine einheitliche Definition von Energiearmut. Selbst in der EU bestehen von einem Mitgliedstaat zum anderen Unterschiede in der Definition und im Umgang mit dem Problem. Oft wird der EU vorgeworfen, nicht energisch genug vorzugehen und zu wenig zu koordinieren. Dabei wird vergessen, dass die EU Projekte finanziert, die das Problem der Energiearmut auf zwischenstaatlicher Ebene vergleichen und allgemeinere politische Empfehlungen ausarbeiten sollen. Eine dieser Initiativen war die Gründung des EPEE-Projekts (European Fuel Poverty and Energy Efficiency/Europäische Energiearmut und Energieeffizienz) im Jahre 2009, das von dem EU-Programm „Intelligente Energie – Europa“ (IEE) gefördert wurde. Das EPEE-Projekt brachte Akteure mit unterschiedlichen Kompetenzen zusammen, um „die Beziehungen zwischen Wohnraum, Energie und Armut zu erfassen“. Diese Projekte sind zwar sehr ermutigende Beispiele, haben sich aber leider nur wenig in der Gesetzgebung niedergeschlagen.

 

Andere europäische Mitgliedstaaten haben es bislang versäumt, sich mit der Thematik der Energiearmut in gleichem Maße auseinanderzusetzen, wie dies das Vereinigte Königreich getan hat, aber die Europäische Kommission macht unmissverständlich klar, dass das Thema auf einzelstaatlicher Ebene angegangen werden muss. Der Energiefahrplan 2050 (Energy Roadmap 2050) lässt keinen  Zweifel an der Entschiedenheit der Kommission: „Schutzbedürftige Verbraucher werden vor Energiearmut am besten dadurch geschützt, dass die Mitgliedstaaten die vorhandenen EU-Rechtsvorschriften im Energiebereich vollständig durchführen und von innovativen Energieeffizienzlösungen Gebrauch machen. Da Energiearmut eine der Ursachen für Armut in Europa ist, sollten die sozialen Aspekte der Festlegung von Energiepreisen in der Energiepolitik der Mitgliedstaaten berücksichtigt werden.“ Diese Ausführungen greifen die im Zusammenhang mit Energiearmut relevanten Faktoren 2 und 3 wieder auf – die Überwindung von Energiearmut durch preispolitische Maßnahmen einerseits und Veränderungen im Energieverbrauch (Energieeffizienzsteigerungen) andererseits.

 

Unabhängig davon, welche Definition man zu Grunde gelegt und welche Maßnahmen ergriffen werden, fest steht, dass mehr getan werden muss, um das Problem der Energiearmut in den Griff zu bekommen. Dies erfordert Innovationen und Engagement der EU-Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene; angesichts zunehmend längerer und kälterer Winter und eines energieineffizienten Wohnbestandes sowie galoppierender Energiepreise und eines wachsenden Drucks auf die Haushaltseinkommen hat die EU keine Zeit zu verlieren.

 

 

Stephen N. Rooney

JESC

 

Originalfassung des Artikels: Englisch

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